eHealth

Digitale Technologien werden auch im Gesundheitswesen immer wichtiger. Elektronische Gesundheitsdienste wie elektronische Patientendossiers, Online-Dienste mit qualitativ hochstehenden Gesundheitsinformationen oder auch Anwendungen der Telemedizin zur medizinischen Behandlung und Beratung auf Distanz sind Beispiele für das, was unter dem Begriff „eHealth“ läuft. Auf kantonaler Ebene sind diverse eHealth-Projekte bereits umgesetzt. Schweizweit eingeführt wurde bisher die elektronische Versichertenkarte.

Strategie eHealth Schweiz

Bund und Kantone haben die Bedeutung solcher Anwendungen erkannt und die „Strategie eHealth Schweiz“ erarbeitet, die 2007 vom Bundesrat verabschiedet wurde. Sie bezweckt die Einführung eines elektronischen Patientendossiers und die Schaffung eines Gesundheitsportals mit gesundheitsrelevanten Informationen. Die Vernetzung der Akteure im Gesundheitswesen durch Informations- und Kommunikationstechnologien soll verstärkt werden, um die Qualität der Behandlungen, die Patientensicherheit und die Effizienz zu erhöhen.

Elektronische Patientendossiers

Einen entscheidenden Schritt hat der Bundesrat mit der Überweisung des Entwurfs und der entsprechenden Botschaft zu einem Bundesgesetz über das elektronische Patientendossier (EPDG) im Mai 2013 gemacht. Mit solchen Dossiers können behandlungsrelevante Gesundheitsinformationen allen an einer Behandlung beteiligten Gesundheitsfachpersonen zeit- und ortsunabhängig zugänglich gemacht werden, was zu einer Verbesserung der Behandlungsqualität führen soll. Der vorgeschlagene Gesetzesentwurf legt die Rahmenbedingungen für die Bearbeitung von Daten und Dokumenten im Rahmen des elektronischen Patientendossiers fest. Einsicht in die Daten sollen nur diejenigen Gesundheitsfachpersonen haben, die von ihren Patientinnen und Patienten die entsprechenden Zugriffsrechte erhalten haben. Das Führen eines ePatientendossiers soll für alle freiwillig sein. Im Gegensatz zu Spitälern, Geburtshäusern und Pflegeheimen soll es ambulant tätigen Gesundheitsfachpersonen freigestellt bleiben, ob sie ihren Patientinnen und Patienten das elektronische Patientendossier anbieten wollen oder nicht.

Zur sicheren Erfassung, Zusammenführung und Bearbeitung der Daten müssen die Patientinnen und Patienten eindeutig identifizierbar sein. Dazu soll eine neue Identifikationsnummer geschaffen werden. Weiter legt das Gesetz für alle Beteiligten technische und organisatorische Mindestanforderungen fest, deren Einhaltung mit einem Zertifizierungsverfahren sichergestellt wird. Um den Aufbau und die Verbreitung des Patientendossiers zu beschleunigen, beantragt der Bund einen Kredit von 30 Millionen Franken, wobei dieser an die Mitfinanzierung der Kantone gebunden ist.

Parlamentarischer Prozess

In der Sommersession 2014 hat der Ständerat die Vorlage als Erstrat beraten und ist dabei dem Bundesrat in allen wesentlichen Punkten gefolgt. Er nahm allerdings einen Passus an, dem zufolge sich an den Finanzhilfen des Bundes und der Kantone auch Dritte beteiligen können. In der Frühjahrssession 2015 hat der Nationalrat die Vorlage als Zweitrat beraten. Neben diversen kleineren Änderungen sprach sich der Rat dafür aus, dass nicht nur stationäre Leistungserbringer das ePatientendossier einführen müssen, sondern auch ambulante Leistungserbringer. Dafür sollen Erstere drei Jahre Zeit zur Umsetzung haben nach Inkrafttreten des Gesetzes und Letztere zehn Jahre.

In der Sommersession 2015 haben sich die eidgenössischen Räte nach mehreren Lesungen geeinigt und die Vorlage in den Schlussabstimmungen angenommen. Sie einigten sich darauf, dass nur stationäre Leistungserbringer verpflichtet werden sollen, das e-Patientendossier einzuführen. Der Nationalrat hatte zunächst darauf beharrt, dass auch ambulante Leistungserbringer das e-Patientendossier verpflichtend anbieten müssen. Schliesslich setzte sich aber der Ständerat durch, der von Anfang an nur die stationären Betriebe dazu verpflichten wollte.